FDP Märkisch-Oderland

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Guter Ansatz – Ziel verfehlt

In Petershagen/ Eggersdorf tagte heute die Gemeindevertretung. Ein Tagesordnungspunkt war ein Beschlussantrag zum Beitritt zur Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“. Auch wenn die Überschrift grundsätzlich positives suggeriert, hat die Fraktion Pebb/ FDP/Wir gegen diesen Antrag gestimmt.

Und dafür gab es eine einfache Begründung: Die Initiative unterstützt ausschließlich ein Tempolimit von 30 Km/h in Ortschaften. Es gibt aber durchaus Straßen auf denen es sinnvoll ist, dass ein anderes Tempolimit gilt. Selbst der Ansatz, dass die Städte und Gemeinden die Geschwindigkeiten in ihrem Ort selbst bestimmen können, klingt verlockend. Ein Blick über den Tellerrand der eigenen Gemeinde hinaus zeigt aber, es endet in einem reinen Schilderwald und somit in einem noch größeren Chaos. Den Verkehr aufgrund von Tempolimits aus der eigenen Gemeinde zu verdrängen bringt im Ergebnis nicht viel. Der Verkehr ist dadurch auch nicht von der Straße verschwunden – er fährt dann woanders.

Unser Fazit: Der Ansatz ist gut, das Ziel wurde verfehlt.