Jahresbilanz der Kreistagsfraktion 2021
Wir haben gehofft, 2021 würde wieder ein „normales“ Jahr. Wir haben uns getäuscht. Corona sorgte auch 2021 für hohe Anspannung und extreme Belastung der Fachkräfte im Gesundheitswesen, Ärztinnen und Ärzte, Krankenschwestern und -pfleger, aber auch für die Kreisverwaltung. Aus vielen Ämtern wurden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter abgezogen, um beim Gesundheitsdienst auszuhelfen. Allen, die bei der Bekämpfung der Pandemie im Einsatz waren, danken wir ebenso wie denen, die die zweite „Stabslage“, die Afrikanische Schweinepest, bekämpften. Sie alle haben dazu beigetragen, dass der Kreis verhältnismäßig glimpflich durch die schwierigen Monate gekommen ist. Leider werden uns beide Probleme auch 2022 noch beschäftigen.
Zu den wichtigen Entscheidungen, die 2021 Auswirkungen hatten, gehört die Integration des Krankenhauses Seelow in den Krankenhausverbund Märkisch-Oderland. Der Standort Seelow konnte erhalten werden und nach den ersten Einschätzungen im Beteiligungsbericht des Kreises ist die Integration gelungen.
Auch die Strausberger Eisenbahn, die aufgrund vorgezogener Investitionen in Fahrzeugqualität in finanzielle Schieflage geraten war, konnte durch eine – auch von der FDP mitgetragene – Finanzspritze stabilisiert werden. Die ca. 3000 täglichen Nutzer können beruhigt sein, dass der Verkehr gesichert ist.
Große Investitionen wie z.B. ins Gymnasium Rüdersdorf, in den Neubau des Gymnasiums Strausberg (29 Mio. Euro) wurden ohne große Kontroversen auf den Weg gebracht.
Viele Bürger sehen die Politik als Ort ständigen Streites und gegenseitiger Schuldzuweisungen. Der Kreistag in Seelow zeigte sich 2021 überwiegend geschlossen, lösungsorientiert und sachlich. Das muss auch mal gesagt werden, denn leider findet Streit meist mehr Resonanz in den Medien als Sachlichkeit.
Die FDP-Kreistagsfraktion hat auch 2021 ihre Grundlinie „Innovation fördern“ weitergeführt. Wir fragten nach digitalen Bürgerdiensten, dem Stand bei Elektrobussen oder der Reaktivierung von Bahnstrecken und besuchten Unternehmen, die Klimaschutz und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zusammenbringen, beispielsweise den Flugzeughersteller APUS in Strausberg und die CEMEX AG in Rüdersdorf, die sich aufmacht, das erste CO2-freie Zementwerk Europas zu werden. Der PKW-und LKW-Verkehr wird auf der A 10, A 12 und der B 1 in den nächsten Jahren massiv zunehmen. Umso wichtiger ist es, Verkehr von der Straße auf die Schiene zu bringen. Die Reaktivierung der Bahnstrecken Wriezen-Werneuchen und Petershagen-Rüdersdorf wären dazu ein Beitrag. Wir setzen uns dafür ein.
Für die Kinder- und Jugendbeteiligung haben wir im Präsidium des Kreistages eine Strategie entwickelt, erste Veranstaltungen durchgeführt und eine Stelle im Haushalt auf den Weg gebracht. Dabei arbeiten wir eng mit dem Kreis-Kinder- und Jugendring (KKJR) und freien Trägern zusammen.
In der Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung gibt es noch Luft nach oben. Es ist verständlich, dass die Verwaltung unter hohem Druck durch Pandemie und Afrikanische Schweinepest steht. Dennoch: noch zu oft gibt es für die Abgeordneten keine oder zu kurzfristig eingereichte Vorlagen und zu wenig Zeit zur Debatte. Wir als Fraktion bemühen uns, 2022 die Zusammenarbeit zu verbessern.
Die FDP-Kreistagsfraktion sieht sich als Ansprechpartner für die Probleme der Bürgerinnen und Bürger. Wir sind per Post, Mail oder telefonisch erreichbar und nehmen uns der Themen an, auch wenn wir nicht für alles eine Lösung haben.
2021 war pandemiebedingt kein einfaches und auch für viele kein erfreuliches Jahr. Dass im Kreis dennoch einiges vorangebracht wurde, ist das Werk vieler fleißiger Menschen. Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien einen guten Rutsch und ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2022.
Heiko Krause
Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion
P.S.: Ihre Arbeitsbilanz hat die Kreistagsfraktion in einer Broschüre zusammengefasst. Diese finden Sie HIER.