Rückblick 2020 – ein schwieriges Jahr
Dass 2020 unsere Gesellschaft vor schwere Herausforderungen gestellt hat, steht außer Frage. Corona hat Gesundheit und Leben der Bürgerinnen und Bürger bedroht und manches Leben gefordert. Wirtschaft, Kultur und die medizinischen Dienstleistungen hatten und haben schwer zu kämpfen. Die FDP-Kreistagsfraktion dankt allen, die in der Pandemie-Zeit noch mehr geleistet haben als üblich und wünscht ihnen, dass sie weiter durchhalten, auch wenn es schwerfällt.
Neben der Corona-Pandemie war und ist Märkisch-Oderland auch von der Afrikanischen Schweinepest betroffen. Auch hier kämpfen Landwirte, Jäger und Kreisverwaltung um die Eindämmung der Seuche. Für die Jäger konnten wir im Frühjahr mit der Streichung der Gebühren für die Trichinenprobe eine kleine Entlastung durchsetzen.
Angesichts dieser Herausforderungen mögen manche Themen, die im Kreistag diskutiert wurden, banal wirken. Aber auch sie greifen in das Leben der Menschen ein und können Erleichterungen oder Belastungen bringen.
Die sicher finanziell bedeutendste Entscheidung war die (einstimmig getroffene) Entscheidung zur Übernahme des Krankenhauses Seelow. Sie ist der FDP nicht leicht gefallen und wir haben mehr Transparenz des Prozesses eingefordert. Letztlich zählen aber die Sicherstellung der Versorgung in der Region und die Stärkung der Krankenhaus MOL GmbH. Trotzdem muss in der Anfangsphase eine intensive Begleitung durch den Gesundheitsausschuss erfolgen und es wird auch noch weiterer Investitionen bedürfen.
Mit unserer großen Anfrage zur Digitalisierung haben wir aufgedeckt, dass im Kreis noch viel zu tun ist. Videokonferenzen, die im Berufsleben von fast allen inzwischen Routine sind, gibt es nur auf Eigeninitiative von Ausschuss-vorsitzenden. Die Mitarbeiterschulung muss deutlich ausgeweitet werden. Digitale Leistungen in den Ämtern bilden noch die Ausnahme. Der Breitband-Ausbau kommt voran, aber zu langsam, was auch an den Unternehmen, namentlich der Telekom, liegt. Hier besteht eine Daueraufgabe, die wir auch 2021 verfolgen werden.
Wir fragten nach der Situation des Fahrradverkehrs, nach sicheren Unterkünften für Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen oder bedroht sind, nach der Ladesäulen-Infrastruktur und der Auszahlung von Leistungen für die Kindertagespflege.
In unserem Wahlprogramm haben wir uns für die Reaktivierung der Bahnstrecke Wriezen-Werneuchen eingesetzt. Nun steht fest: auch der Kreis spricht sich dafür aus und wird die Strecke für den Landesverkehrsplan anmelden. Der Weg ist noch weit, aber er ist eingeschlagen.
Die Kreisumlage konnte stabil bleiben und der Haushalt 2020 geriet trotz nötigen Nachträgen nicht aus dem Gleichgewicht.
Andere Baustellen, wie z.B. die auskömmliche Finanzierung von Freien Träger in der ambulanten Sozialarbeit oder eine Kinder- und Jugendbeteiligung, die den Vorgaben der Kommunalverfassung entspricht, sind noch offen.
Die FDP besuchte die Tafel in Bad Freienwalde und konnte auf ihrem Jahresempfang viele Gäste begrüßen. Geplante Veranstaltungen der Fraktion konnten coronabedingt nicht stattfinden, einige Bürgersprechstunden haben wir aber abgehalten. Im nächsten Jahr wollen wir wieder intensiver auf die Bürgerinnen und Bürger zugehen.
Die Zusammenarbeit der demokratischen Parteien im Kreistag ist gut. Die Verwaltung könnte dynamischer sein, ist aber – zumindest in Teilen – durchaus dankbar für Anregungen.
Was uns 2021 bringen wird, ist nicht sicher. Als Freie Demokraten gehen wir aber mit einem Grund-Optimismus ins neue Jahr. Wir bedanken und bei allen, die die Fraktionsarbeit unterstützt haben und wünschen ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr.
Heiko Krause
Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion