FDP Märkisch-Oderland

Mitteilungen

Innovation stärken, Tradition bewahren

Die FDP-Kreistagsfraktion dankt allen, die unsere Arbeit im Jahr 2019 unterstützt haben. Mit der Kommunalwahl im Mai hat sich auch im Kreistag vieles verändert. Es gibt keine festgefügten Mehrheiten, die SPD ist deutlich geschwächt, die AfD hat eine besorgniserregende Stärke erreicht.

Wir haben uns entschlossen, als kleine 3er-Fraktion unabhängig zu bleiben und nicht mit einer anderen Fraktion zusammen zu gehen. Das hat sich bislang bewährt. Fritz Jäger, Burkhard Miesterfeld und ich werden durch die sachkundigen Einwohner Monique Bewer und Robert Krause verstärkt. Als kleine Fraktion haben wir leider nicht in allen Ausschüssen Sitz und Stimme.

Nach holprigem Auftakt mit zahlreichen Wahl-Wiederholungen hat der Kreistag nun die inhaltliche Arbeit begonnen. Im Jugendhilfeausschuss konnten wir dazu beitragen, einen langfristigen Konflikt zwischen Verwaltung und freien Trägern zur Finanzierung der ambulanten Jugendhilfe zu lösen. Die Jugendarbeit kann fortgesetzt werden.

Der Haushalt 2020 weist noch ein dickes Minus von rund 4,8 Mio. Euro aus. Hier werden wir gemeinsam zu Einsparungen kommen müssen. Die FDP wird dazu Vorschläge machen. Klar ist aber auch, dass wir nicht den einfachen Weg über eine Erhöhung der Kreisumlage mitgehen werden.

Mit unserer ersten Kleinen Anfrage zu Ladepunkten für Elektrofahrzeuge haben wir auch deutlich gemacht, was die Grundlinie der FDP sein wird: Innovation stärken, Tradition bewahren, das ist unser Motto für unseren Kreis. Die Vielfalt des Kreises von der Stadtgrenze der Metropole Berlin bis ins Naturparadies Oderbruch bietet alle Chancen, individuelle Lebensstile zu verwirklichen. Wer umweltfreundlich ein Elektroauto nutzen will, braucht auch die Möglichkeit, es aufzuladen. Wer von Zuhause im kleinen Dorf arbeiten will, braucht schnelles Internet. Dörfliche Tradition und technische Innovation gehen durchaus zusammen.

Dafür wollen wir auch 2020 weiter arbeiten. Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein frohes, geruhsames und entspanntes Weihnachtsfest und einen guten Rusch ins neue Jahr

Herzliche Grüße

Heiko Krause
Fraktionsvorsitzender