FDP Märkisch-Oderland
Aktuelle Beiträge

Küchenschlacht

Soll es in Petershagen/Eggersdorf zukünftig eine Zentralküche geben, in der das Essen für Schulen, Kitas und Senioreneinrichtungen gekocht wird? Die Gemeindevertretersitzung am 22. März musste sich mit einem entsprechenden Antrag befassen und entschied, zumindest eine Untersuchung in Auftrag zu geben, was eine solche Küche kosten und wie sie rechtlich konstruiert sein müsste. Im Oktober soll ein entsprechender Bericht vorliegen. Vorher hab es einen Schlagabtausch, der grundlegende Unterschiede aufzeigte. Einige Gemeindevertreter möchten gern in eine gemeindeeigene Vorratslagerung einsteigen, andere halten eine solche Küche für völlig abwegig, weil es lediglich auf den Preis der angebotenen Gerichte ankäme. Die FDP ist hier ebenfalls skeptisch, sprach sich aber zumindest für die Untersuchung aus.

Außerdem ging es zum gefühlt 1000. Mal um die Baumschutzsatzung. Der Bürgermeister beanstandete einen Beschluss der letzten Sitzung, der neue Verfahren bei B-Plan-Gebieten zum Inhalt hatte. Er würde die Kommunalaufsicht anrufen, wenn der Beschluss nicht aufgehoben würde – obwohl sein eigenes Bauamt gegen zwei der drei Beschlussteile keine Bedenken hatte. Die FDP lehnte – wie die deutliche Mehrheit der Gemeindevertreter – den Antrag des Bürgermeisters ab. Da wir seit vielen Jahren Auseinandersetzungen um die Baumschutzsatzung haben, ist es angemessen, dass die Kommunalaufsicht eine Entscheidung trifft.

Dagegen wurden die z.T. sehr umfangreichen Verschiebungen und Streichungen von Straßenbaumaßnahmen in die Jahre 2022-2024 ohne große Auseinandersetzungen beschlossen. Hier haben Verwaltung und Ausschüsse eine gute Vorbereitung geleistet.

Heiko Krause


26. März 2018

Alle Beiträge Drucken