FDP Märkisch-Oderland

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Ortsplanung für die nächsten Jahrzehnte

In der Gemeindevertretersitzung am 18. Maistanden keine „Mega-Themen“ auf der Tagesordnung. Es zeigte sich jedoch, wie in vielen Sitzungen der letzten Zeit, dass wir grundsätzliche Entscheidungen zu treffen haben, die die Ortsentwicklung in den nächsten Jahrzehnten prägen werden. Die zahlreichen – manchmal gegen den Widerstand der Verwaltung durchgesetzten – Untersuchungen liegen nun vor. Schul-und Kitaentwicklung, Verkehrsentwicklung, Organisationsentwicklung, wohnungsbaupolitisches Konzept. Und immer wieder: Bevölkerungsentwicklung.

Die Frage, wie viele Menschen in unserer Gemeinde leben werden, steht im Zentrum jeder Strategie. Und ist heftig umstritten. Grundsätzlich gibt es zwei Richtungen. Verwaltung und einige Gemeindevertreter sagen, die Bevölkerung wird noch einige Jahre ansteigen und dann wieder absinken. Diesen Anstieg sollten wir zusätzlich  bremsen und kaum neue Wohngebiete ausweisen. Die FDP und viele andere Gemeindevertreter sagen: der Anstieg der Bevölkerung wird stärker sein, sehr viel länger anhalten und dann auf hohem Niveau stagnieren. Deshalb brauchen wir mehr Wohnflächen, mehr Gewerbeflächen, leistungsfähigere (und einige neue) Straßen, mindestens eine, besser zwei zusätzliche Kitas und (das muss noch geprüft werden) vielleicht einen dritten Grundschulstandort. Schon jetzt sollte die Gemeinde Flächen ankaufen, wenn sich die Gelegenheiten dazu ergeben. Aus der Grundmaxime zur Bevölkerungsentwicklung kann man alle anderen Politikfelder herunterbrechen. Solange diese Entscheidung aber nicht getroffen ist, werden die einen aufs Gas und die anderen auf die Bremse treten. Deshalb muss noch vor der Bürgermeisterwahl 2018 diese Grundsatzentscheidung getroffen werden.